Anmeldung Design Deutschland (DPMA)

Sie sind gestalterisch tätig und wollen eine 2- oder 3- dimensionale Gestaltung, z.B. eine Grafik oder ein Produkt schützen lassen? Sie sind Unternehmer und nutzen fremde Designs, um diese zu einem Produkt weiterzuentwickeln? Ihr produzierendes Unternehmen ist zugleich auch kreativ tätig und entwickelt regelmäßig neue Produktgestaltungen? Das Design Ihrer Produkte und Label grenzt Ihre Waren und Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber ab und kann der entscheidende Faktor für die Kaufentscheidung Ihrer Kunden sein. Umso wichtiger ist es, das Design, den “Look”, die Form oder die Struktur Ihrer Waren und Dienstleistungen vor Nachahmern und Trittbrettfahrern zu schützen.

Angebot

Die Eintragung von Designs (früher: Geschmacksmuster) ist eine schnelle, effektive und vergleichsweise preiswerte Möglichkeit, Ihre zwei- oder dreidimensionalen Entwürfe wie Möbel, Handtaschen, die Struktur eines Stoffes oder die grafische Ausgestaltung eines Firmenlogos für bis zu 25 Jahre zu monopolisieren und damit Dritte von der Nutzung Ihrer Designs auszuschließen.

Neben Marken sind eingetragene Designs oft auch eine sinnvolle Ergänzung oder Alternative bei der Anmeldung von technischen Schutzrechten wie Patenten und Gebrauchsmustern, insbesondere wenn die technische Neuheit sich auch in sichtbaren Designelementen wiederfindet.

Die Eintragung eines Designs hat zunächst nur deklaratorische Wirkung, da das Registeramt (DPMA) bei der Eintragung die Schutzvoraussetzungen wie Neuheit und Eigenart nicht prüft. Dies hat den Vorteil, dass eingetragene Designs sehr schnell und vergleichsweise preiswert anzumelden sind.

Wir beraten Sie ausführlich über die Vor- und Nachteile der Anmeldung von Designs in Deutschland. Da es sich bei eingetragenen Designs um ungeprüfte Schutzrechte handelt, bei welchen sich der Bestand eines Designs erst im Streitfalle zeigt, ist eine Klärung der Schutzvoraussetzungen besonders wichtig.

Leistungsumfang

  • Strategische Beratung über die Möglichkeiten des Schutzes Ihrer Produkte durch die Anmeldung von Schutzrechten, insbesondere Designs
  • Beratung hinsichtlich der Schutzvoraussetzungen eines Designs
  • Beratung zum formalen Anmeldeverfahren und -erfordernissen beim DPMA
  • Elektronische Einreichung der Anmeldeunterlagen beim DPMA
  • Abwicklung der Gebührenzahlung beim DPMA
  • Abwicklung der Korrespondenz und Kommunikation mit dem Amt
  • Fristenüberwachung und Erinnerung vor Ablauf der Schutzdauer

Kosten

Wir bieten Ihnen eine deutsche Designanmeldung mit dem zuvor beschriebenen Leistungsumfang zu einem Pauschalpreis von EUR 290,- zzgl. MwSt. (EUR 345,10 inkl. MwSt.) zzgl. amtlicher Gebühren an.  Die Anmeldung zusätzlicher Muster und die amtlichen Gebühren entnehmen Sie bitte unserer aktuellen Preisliste, welche wir Ihnen gerne zusenden.

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Clemens Pfitzer

Rechtsanwalt . Partner
Fachanwalt für:
Gewerblicher Rechtsschutz
IT-Recht
+49 711 41019072

Dr. Markus Wekwerth

Rechtsanwalt . Partner
Fachanwalt für:
Gewerblicher Rechtsschutz
+49 711 41019074

Christopher A. Wolf, MBA

Rechtsanwalt . Partner
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Gewerblicher Rechtsschutz
Urheber- und Medienrecht
+49 711 41019073

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