Marken- und Kennzeichenrecht

Das Marken- und Kennzeichenrecht regelt die Monopolisierung von Kennzeichen für ein bestimmtes Territorium (z.B. Deutschland oder Europa). Die wesentlichen Vorschriften finden sich im Markengesetz (MarkenG) und auf europäischer Ebene in der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV). Für andere Länder sind die jeweiligen nationalen Regelungen maßgeblich. Das Marken- und Kennzeichenrecht hat essentielle Bedeutung für nahezu alle Unternehmen, weil es die Unterscheidbarkeit der eigenen Waren und Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen sicherstellt und damit auch eine Identifikation des Unternehmens selbst ermöglicht. Mit den Kennzeichenrechten lassen sich Investitionen in das eigene Branding dauerhaft verwerten, sichern und verteidigen.

silvia/Shutterstock.com

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Die Marke dient dabei der Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen der Herkunft nach, das Unternehmenskennzeichen der namensmäßigen Bezeichnung von Unternehmen und der Werktitel der Kennzeichnung von besonderen Bezeichnungen bei gedruckten Titeln, Filmen, Musikwerken und ähnlichen Werken. Der Marke kommt darüber hinaus auch eine Aufmerksamkeits-, Werbe- und Kommunikationsfunktion zu, die für den Unternehmer ebenfalls von wesentlicher Bedeutung sein können.

Die Marke als wohl wichtigstes dieser Kennzeichenrechte kann bei entsprechender Verlängerung und Benutzung im Gegensatz zu allen anderen gewerblichen Schutzrechten für unbegrenzte Zeit geschützt werden. Markenschutz wird in der Regel durch Eintragung beim jeweiligen Markenamt erlangt.

Bereits vor Anmeldung einer Marke sollte man sich Gedanken über die richtige Markenstrategie machen, denn nicht selten entscheidet diese über die Wirksamkeit des Markenschutzes und damit den Erfolg eines Produkts und des produzierenden Unternehmens.

Es sollte daher bereits im Vorfeld überprüft werden, ob mögliche Schutzhindernisse und etwaige ältere kollidierende Marken und Kennzeichen bestehen, um im Anmeldeverfahren keine Probleme zu bekommen oder gar wegen einer Markenrechtsverletzung in Anspruch genommen zu werden. Auch können ältere Rechteinhaber Widerspruch gegen die Anmeldung einlegen. Schließlich kann eine Marke auch noch nach erfolgreicher Eintragung gelöscht werden. Um seinerseits entsprechende Rechte gegen jüngere Marken geltend machen zu können und die Marke wie vom Gesetz verlangt zu verteidigen, sollte zudem eine Markenüberwachung stattfinden, um sich frühzeitig gegen verwechselbare Kennzeichen zu wehren.

Einmal in Kraft gewährt die Marke ihrem Inhaber das alleinige Recht, diese  wirtschaftlich zu verwerten oder  Dritten zu lizenzieren. Weiter ist die Übertragung von Marken regelmäßig ein Thema, vor allem auch im Rahmen von Unternehmensübertragungen, wo eine Due-Diligence von gewerblichen Schutzrechten die entscheidenden Argumente für oder gegen eine Unternehmensübernahme liefern kann. Oftmals sind es nämlich die bestehenden Marken und Kennzeichen, die den Wert eines Unternehmens ausmachen.

Eingriffe in das Markenrecht können effektiv durch Abmahnung, einstweilige Verfügung und andere Instrumentarien abgewehrt und Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Beseitigung und Erstattung von Anwaltskosten durchgesetzt werden. Auch sind strafrechtliche Maßnahmen und Beschlagnahmungen durch den Zoll bei Ein- und Ausfuhr rechtsverletzender Waren möglich.

Es empfiehlt sich daher eine fachkundige juristische Begleitung, wenn die beschriebenen Schwierigkeiten und Unsicherheiten vermieden werden und Marken sowie anderen Kennzeichen effektiv geschützt werden sollen.

Unsere Kanzlei verfügt mit mehreren spezialisierten Rechts- und Fachanwälten über eine umfangreiche Expertise im Marken- und Kennzeichenrecht. Wir beraten unsere Mandanten bei allen marken- und kennzeichenrechtlichen Fragen. Wir melden Marken in Deutschland, Europa und international an, betreiben etwaige Widerspruchs- und Beschwerdeverfahren und überwachen eingetragene Marken. Ferner unterstützen wir unsere Mandanten in jedweden marken- und kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten im In- und Ausland, unabhängig davon, ob es darum geht, ein eigenes Kennzeichen verteidigen oder eine Inanspruchnahme durch ein anderes Unternehmen erfolgt. Hierfür können wir ggf. auf bewährte Kontakte zu spezialisierten Kollegen im Ausland zurückgreifen. Schließlich gehört auch die Gestaltung von Lizenzverträgen und Durchführung von Due-Diligence-Prüfungen zu unseren marken- und kennzeichenrechtlichen Tätigkeiten.

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FAQ Marke

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein vom Staat gewährtes ausschließliches Recht, welches allein den Inhaber der Marke berechtigt, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen oder durch Dritte benutzen zu lassen. Sie ermöglicht Ihrem Inhaber sich vor Nachahmern und Trittbrettfahrern zu schützen und so seine Investitionen in die Etablierung und Vermarktung seiner Marke zu schützen.

Eine Marke dient dabei der Unterscheidung und Individualisierung von Waren und Dienstleistungen. Sie dient als Herkunftsnachweis und symbolisiert bestimmte Eigenschaften und die Qualität der mit ihr versehenen Waren und Dienstleistungen. Der Marke kommt so auch eine wichtige Werbewirkung zu, was auch dazu führt das erfolgreiche Marken regelmäßig einen hohen Vermögenswert darstellen.

Was kann man als Marke schützen?

Es gibt verschiedene Arten von Marken. Die Häufigsten sind Wortmarken und Bildmarken oder eine Kombination daraus. Seltener, aber auch möglich sind dreidimensionale Marken, Farbmarken, Hörmarken, Positionsmarken, Kennfadenmarken, Geruchsmarken, Tastmarken und Bewegungszeichen.

Wie bekommt man eine Marke?

In der Regel entsteht Markenschutz durch Eintragung beim zuständigen Markenamt. Außer durch Eintragung kann Markenschutz in Ausnahmefällen auch durch Benutzung entstehen. Dies setzt allerdings eine bereits bestehende Bekanntheit der Marke voraus.

Wie wird eine Marke angemeldet?

Eine Marke wird durch entsprechenden Antrag beim zuständigen Markenamt angemeldet. In der Anmeldung werden neben den Daten zum Anmelder und der Wiedergabe der Marke auch die Waren udn Dienstleistungen angegeben für die Schutz begehrt wird. Die Klassifikation erfolgt dabei in den meisten Ländern nach der sogenannten Nizza-Klassifikation, welche die Waren in 45 Klassen für Waren und Dienstleistungen einteilt.

Was sollte man vor einer Markenanmeldung beachten?

Zunächst sollte geprüft werden, ob die begehrte Marke überhaupt eintragungsfähig ist, ihr also keine sogenannten absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Beispiele für solche Schutzhindernisse sind mangelnde Unterscheidungskraft, beschreibende oder freihaltebedürftige Angaben, sittenwidrige oder täuschende Kennzeichen.

Bestehen keine absoluten Schutzhindernisse, sollte vorab eine Markenrecherche durchgeführt werden. Dabei unterscheidet man zwischen einer Identitätsrecherche und einer Ähnlichkeitsrecherche. Durch die Ähnlichkeitsrecherche kann hierbei größere Rechtssicherheit gewährleistet werden, da Marken auch mit nur ähnlichen Marken kollidieren können.  Denn meldet man eine Marke an, die mit einer bereits bestehenden Marke kollidiert, besteht das Risiko eines Widerspruchs gegen die Anmeldung oder sogar einer Abmahnung wegen Markenverletzung.


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