KPW PartmbB - Rechtsanwälte und Fachanwälte

Team

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Dr. Markus Wekwerth

Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Dr. Markus Wekwerth, Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Helene Klassen-Rock

Rechtsanwältin . Senior Associate
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

Helene-Klassen-Rock, Rechtsanwältin Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

Clemens Pfitzer

Rechtsanwalt . Partner
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für IT-Recht

Clemens Pfitzer, Anwalt für Markenrecht, Wettbewerbsrecht und IT-Recht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht Rechtsanwwalt

Roxana E. Balmes, LL.M.

IP-Manager

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News

News

Verbot von Markennutzung für Ersatzteile

Die Markennutzung für Ersatzteile ist immer wieder Grund für markenrechtliche Streitigkeiten. Muss ein Markeninhaber die Nutzung eigener Marken für Ersatzteile dulden oder kann er sich hiergegen wehren. Der Europäische...

Missbrauch personen-
bezogener Daten begründet Schadensersatz

Der Missbrauch personenbezogener Daten kann Schadensersatzansprüche der Betroffenen nach sich ziehen. Doch unter welchen Voraussetzungen können Schadenersatzansprüche, insbesondere wegen immaterieller Schäden, geltend gemacht...

Gesichter als Marke schutzfähig?

Kann man Gesichter als Marke schützen lassen? Verfügen Markenanmeldungen die lediglich Fotos von Gesichtern wiedergeben über die erforderliche Unterscheidungskraft? Die Beschwerdekammer des EUIPO hat sich in zwei Fällen...

Dürfen nur Rechtsanwälte
negative Bewertungen
beanstanden?

Negative Bewertungen im Internet wir sind für viele Unternehmen nicht nur ärgerlich, sondern haben auch ernsthafte wirtschaftliche Auswirkungen. Dies gilt insbesondere für rechtswidrige Bewertungen, weshalb Unternehmen diese...

Verstößt SCHUFA-Score gegen DSGVO?

Der SCHUFA-Score von manchen Verbrauchern gefürchtet und für Unternehmen Grundlage zur Beurteilung der Bonität. Aber verstößt der SCHUFA-Score möglicherweise gegen Datenschutzrecht. Der Europäische Gerichtshof hat sich...

Masterclass für Coach im Fernunterrichtsschutzgesetz

Sogenannte Masterclasses und Coaches gibt es mittlerweile für nahezu alle Lebensbereiche. Eine Entscheidung des Landgericht Hamburg zeigt nun, wann Kunden sich vor Zahlung aus dem Coaching-Vertrag erfolgreich drücken...

Preis mit oder ohne Pfand

Händler müssen beim Verkauf von Waren den Gesamtpreis angeben. Aber was ist bei Produkten mir Pfand. Ist der Preis mit oder ohne Pfand anzugeben? Der Bundesgerichtshof hat die Frage nun entschieden....

Keine Kostenerstattung für
einen Patentanwalt in
Markensachen

Immer wieder werden Patentanwälte in Markenstreitigkeiten hinzugezogen. Aber wann kann eine Kostenerstattung für einen Patentanwalt beansprucht werden? Das Oberlandesgericht Stuttgart hat sich hierzu geäußert....

Keine Benutzung der Marke für Einwegpfand

In Deutschland prangt die Marke für Einwegpfand auf allen Einwegflaschen und Getränkedosen. Warum diese Marke trotzdem nicht rechtserhaltend benutzt wird und wie man es hätte besser machen können, klärt das Europäische...

Zufriedenheitsgarantie ist echte Garantie

Eine Garantie ist eine Verpflichtung des Unternehmers, die über die reine Gewährleistung hinausgeht. Aber wann liegt eine Garantie im Rechtssinne vor? Ist eine Zufriedenheitsgarantie eine solche Garantie? Der Europäische...

Bekannt aus… was eigentlich?

Bekanntheitswerbung ist ein mächtiges Werkzeug im Marketingmix eines Unternehmens. Auf vielen Webseiten finden sich daher Hinweise wie "Bekannt aus" und dann werde diverse Medien aufgeführt. Aber ist das eigentlich zulässig?...

Wiederholungsgefahr trotz Unterlassungserklärung

Mit der Reform des Wettbewerbsrechts Ende 2020 wollte der Gesetzgeber die Verfolgung von manchen Wettbewerbsverstößen erschweren. Mit der misslungenen Reform hat der Gesetzgeber die Situation aber wohl noch verschlimmert, wie...

Putin und die öffentliche
Moral im Markenrecht

Bestehen gegen eine Markenmeldung mit dem Namen des russischen Präsidenten Putin absolute Schutzhindernisse, da diese gegen die öffentliche Moral verstößt? Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat...

Geruchsmarke für Golfbälle

Die Anmeldung einer Geruchsmarke bereitet große Schwierigkeiten und eine komplexe Herausforderung im Markenrecht dar. Ein aktuelles Urteil des Bundespatentgerichts beleuchtet die Schwierigkeiten und Grenzen der Anmeldung dieser...

EU-US Data Privacy Framework in Kraft

Nachdem Safe-Harbor und Privacy Shield als Rechtsgrundlage für den Transfer personenbezogener Daten in die USA vom Europäischen Gerichtshof vor Jahren kassiert wurden, gibt es nun einen neuen Anlauf für transatlantische...

Kein Verbot des Namens
Königsalm vor dem
Stuttgarter Frühlingsfest

Kurz vor Start des Stuttgarter Frühlingsfestes versuchte die Apel Königs-Alm GmbH die Königsalm auf dem Wasen mit einer einstweiligen Verfügung wegen angeblicher Markenverletzung zu verhindern. Der Antrag vor dem Landgericht...

MIU MIU – Luxustasche oder Fastfood?

Die Marke MIU MIU ist weltweit für Luxuslederwaren bekannt. Doch genügt die Bekanntheit, um erfolgreich gegen die Eintragung einer nahezu identischen Marke für Fastfood vorzugehen? Darüber hatte das Bundespatentgericht zu...

Es bleibt bei 5%
Schadensersatz für Layher

In Streit zwischen zwei Baugerüstherstellen über die Nutzung der Marke "Layher" bleibt es bei 5% Schadensersatz für die Firma Layher. Nach einem Verfahren bis zum Bundesgerichtshof bestätigt das Oberlandesgericht Stuttgart...

Jägermeister unterliegt Selva Negra in Markenstreit

In einem Verfahren David vs. Goliath unterliegt der Kräuterlikörgigant Mast Jägermeister dem von uns vertretenen Newcomer Selva Negra in einem Streit um dessen Logo. Das Landgericht Hamburg entschied, dass Selva Negra nicht...

1-Stern-Bewertung unzulässig?

Eine 1-Stern-Bewertung ohne Text kann auch dann unzulässig sein, wenn zwar ein Kontakt bestand, dieser aber keine erkennbare Grundlage für die Bewertung war. So entschied das Oberlandesgericht Köln in einem Rechtsstreit zweier...

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