Anmeldung Design EU (HABM)

Sie sind gestalterisch tätig und wollen eine 2- oder 3- dimensionale Gestaltung, z.B. eine Grafik oder ein Produkt schützen lassen? Sie sind Unternehmer und nutzen fremde Designs, um diese zu einem Produkt weiterzuentwickeln? Ihr produzierendes Unternehmen ist zugleich auch kreativ tätig und entwickelt regelmäßig neue Produktgestaltungen? Das Design Ihrer Produkte und Label grenzt Ihre Waren und Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber ab und kann der entscheidende Faktor für die Kaufentscheidung Ihrer Kunden sein. Umso wichtiger ist es, das Design, den „Look“, die Form oder die Struktur Ihrer Waren und Dienstleistungen vor Nachahmern und Trittbrettfahrern in allen EU-Staaten zu schützen.

Angebot

Die Eintragung eines Europäischen Geschmacksmusters (in Deutschland Design genannt) ist eine schnelle, effektive und vergleichsweise preiswerte Möglichkeit, Ihre zwei- oder dreidimensionalen Entwürfe wie Möbel, Handtaschen, die Struktur eines Stoffes oder die grafische Ausgestaltung eines Firmenlogos in Europa für bis zu 25 Jahre zu monopolisieren und damit Dritte von der Nutzung Ihrer Designs auszuschließen.

Neben Marken sind eingetragene Designs oft auch eine sinnvolle Ergänzung oder Alternative bei der Anmeldung von technischen Schutzrechten wie Patenten und Gebrauchsmustern, insbesondere wenn die technische Neuheit sich auch in sichtbaren Designelementen wiederfindet.

Die Eintragung eines Designs hat zunächst nur deklaratorische Wirkung, da das Registeramt (HABM) bei der Eintragung die Schutzvoraussetzungen wie Neuheit und Eigenart nicht prüft. Dies hat den Vorteil, dass eingetragene Designs sehr schnell und vergleichsweise preiswert anzumelden sind.

Wir beraten Sie ausführlich über die Vor- und Nachteile der Anmeldung von Designs in Europa. Da es sich bei eingetragenen Designs um ungeprüfte Schutzrechte handelt, bei welchen sich der Bestand eines Designs erst im Streitfalle zeigt, ist eine Klärung der Schutzvoraussetzungen besonders wichtig.

Leistungsumfang

  • Strategische Beratung über die Möglichkeiten des Schutzes Ihrer Produkte durch die Anmeldung von Schutzrechten, insbesondere Geschmacksmustern
  • Beratung hinsichtlich der Schutzvoraussetzungen eines Designs
  • Beratung zum formalen Anmeldeverfahren beim HABM
  • Elektronische Einreichung der Anmeldeunterlagen beim HABM
  • Abwicklung der Gebührenzahlung beim HABM
  • Abwicklung der Korrespondenz und Kommunikation mit dem Amt
  • Fristenüberwachung und Erinnerung vor Ablauf der Schutzdauer

Kosten

Wir bieten Ihnen eine europäische Geschmacksmusteranmeldung mit dem zuvor beschriebenen Leistungsumfang zu einem Pauschalpreis von EUR 490,- netto (EUR 583,10 inkl. MwSt.) zzgl. amtlicher Gebühren  an.  Die Anmeldung zusätzlicher Muster und die amtlichen Gebühren entnehmen Sie bitte unserer aktuellen Preisliste, welche wir Ihnen gerne zusenden.

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Christopher A. Wolf, MBA

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Dr. Markus Wekwerth

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