Gebrauchsmuster- und Patentrecht

Grundlagen des Patentrechts

Das Patentrecht schützt technische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind. Der Schutz entsteht durch eine formelle Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Europäischen Patentamt (EPA). Durch den erfolgreichen Abschluss des Prüfungsverfahrens erhalten Sie exklusive Rechte, die es Ihnen ermöglichen, die Nutzung und Verwertung Ihrer Innovation zu kontrollieren und Nachahmungen zu unterbinden.

Patentanmeldung und Prüfungsverfahren

Die Anmeldung eines Patents erfordert eine sorgfältige und detaillierte Darstellung Ihrer Erfindung. Unsere spezialisierten Rechts- und Patentanwälte unterstützen Sie dabei, den gesamten Anmeldeprozess professionell zu gestalten. Eine präzise Beschreibung der technischen Merkmale ist hierbei entscheidend, um die Erfolgsaussichten im Prüfungsverfahren zu maximieren und einen robusten Patentschutz zu erzielen.

Exklusive Rechte und wirtschaftliche Vorteile

Patentrecht - Gebrauchsmusterrecht
Ociacia / Shutterstock.com

Mit der Patentierung sichern Sie sich umfassende Nutzungsrechte an Ihrer Erfindung. Das Patentrecht ermöglicht es Ihnen, Dritten die Nutzung, Herstellung und den Vertrieb Ihrer technischen Lösung zu untersagen. Im Falle von Patentverletzungen stehen Ihnen rechtliche Mittel wie Unterlassungsansprüche und Schadensersatzforderungen zur Verfügung. Dieser exklusive Schutz stellt sicher, dass Ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung langfristig gewahrt bleiben und Sie einen deutlichen Wettbewerbsvorteil erzielen.

Internationale Aspekte des Patentrechts

In einer global vernetzten Wirtschaft ist es oft erforderlich, den Schutz Ihrer Erfindung auch international zu sichern. Neben der nationalen Anmeldung können Sie über internationale Verfahren, wie den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT), einen europaweiten oder sogar weltweiten Schutz erlangen. Eine strategisch durchdachte Anmeldung auf internationaler Ebene ist dabei essenziell, um Ihre Marktposition nachhaltig zu stärken.

Durchsetzung Ihrer Patentansprüche

Sollte es zu einer Verletzung Ihrer patentierten Erfindung kommen, bieten die im Patentrecht verankerten Rechtsmechanismen effektive Möglichkeiten zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche. Unsere erfahrenen Patentanwälte vertreten Ihre Interessen sowohl außergerichtlich als auch in gerichtlichen Verfahren, um eine zügige und nachhaltige Lösung herbeizuführen. Dies umfasst die Einleitung von Unterlassungsmaßnahmen sowie die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber unberechtigten Dritten.

Unsere Kompetenz im Gebrauchsmuster- und Patentrecht

Unsere spezialisierten Rechts- und Fachanwälte unterstützen Sie umfassend in allen rechtlichen Angelegenheiten rund um das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht sowie das Lizenzvertragsrecht. Dies beinhaltet die Beratung und Vertretung – sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache – beim Abschluss von Verträgen, die außergerichtliche Durchsetzung Ihrer Interessen sowie die Abwehr von Abmahnungen und die Führung von Patentverletzungsverfahren, insbesondere unter Anwendung einstweiliger Rechtsschutzmaßnahmen. Zudem übernehmen wir die anwaltliche Vertretung in Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsklagen vor den zuständigen Patentämtern und Gerichten. Für nationale und internationale Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern, Hinterlegungen, Recherchedienstleistungen sowie bei streitigen Auseinandersetzungen greifen wir auf bewährte Kooperationen mit Patentanwaltskanzleien zurück.

 

Artikel als PDF speichern

Clemens Pfitzer

Rechtsanwalt . Partner
Fachanwalt für:
Gewerblicher Rechtsschutz
IT-Recht
+49 711 41019072

Dr. Markus Wekwerth

Rechtsanwalt
Fachanwalt für:
Gewerblicher Rechtsschutz
+49 711 41019074