Kein „Hard Rock Cafe“ in Heidelberg

Das Hard Rock Cafe in Heidelberg, das nicht zu der bekannten Hard Rock-Kette gehört, darf nicht mehr unter dem bisherigen Namen weitergeführt werden. Darauf einigten sich die Parteien nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit. 

Das nicht lizenzierte Heidelberger Restaurant „Hard Rock Cafe“ wurde bereits im Jahr 1978 eröffnet. Das erste offizielle Hard Rock Cafe wurde 1992 in Berlin eröffnet, d.h. 14 Jahre nach dem Heidelberger Restaurant. Die weltweit bekannte Hard Rock-Gruppe meldete das typische kreisförmige Logo als Marke in Deutschland für Bekleidung im Jahr 1986 an. Von den Betreibern des Restaurants wurde das international bekannte Hard Rock Cafe-Logo bereits seit 1978 u.a. in Speise- und Getränkekarten sowie auf Gläsern verwendet. Auch MerchandHard Rock Caféising-Artikel mit dem Logo wurden vertrieben.

Dies gefiel der Hard Rock-Gruppe, die Inhaberin zahlreicher Marken „Hard Rock Cafe“ ist, nicht. Das Heidelberger Restaurant wurde verklagt. Im Jahr 2013 entschied der BGH (wir berichteten), dass der Vertrieb der Merchandising-Artikel durch die Betreiber des Heidelberger Restaurants die Markenrechte der internationalen Hard Rock Cafe-Kette verletze und auch gegen das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot verstoße. Der Vertrieb der Fanartikel wurde untersagt. Den Namen durfte das Restaurant in Heidelberg jedoch weiter tragen.

Im Jahr 2015 entschied das OLG Karlsruhe (Urteil vom 29.07.2015 – Az. 6 U 94/10 (13)) u.a., dass die Merchandising-Artikel, deren Vertrieb der BGH untersagte, vernichtet werden müssen. Zudem wurde das Restaurant aus Heidelberg wegen Markenrechtsverletzungen zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet. Der lange Rechtsstreit wurde nun per Vergleich beendet.

Inhalt des Hard Rock Café Vergleichs

Die Parteien einigten sich darauf, dass das Heidelberger Restaurant noch bis Ende Februar 2017 unter dem Namen „Hard Rock Cafe“ geführt wird.

Im Gegenzug verzichtet die Hard Rock-Gruppe wohl auf einen Teil des Schadensersatzes.

Fazit

Obwohl das Cafe in Heidelberg schon lange vor einer Markeneintragung der Hard Rock-Gruppe in Deutschland existierte, wird es trotzdem nicht mehr unter dem Namen „Hard Rock Cafe“ weitergeführt werden. Mit dem Vergleich ist nun ein jahrelanges Verfahren beendet worden.

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Simone Staudacher

Rechtsanwältin
+49 711 41019030

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