• Alle
  • Wettbewerbsrecht / Werberecht
  • Marken- und Kennzeichenrecht
  • Designrecht
  • Urheberrecht
  • Verlagsrecht
  • Presse- und Medienrecht
  • IT-Recht
  • Datenschutzrecht
  • E-Commerce
  • Life-Science
  • Gebrauchsmuster- und Patentrecht
  • Entertainment- und Veranstaltungsrecht
  • Kanzleinews
OLG Köln:

Amazon "Ausreißer"
wettbewerbswidrig?

Der Online-Händler Amazon sah sich Unterlassungsansprüchen ausgesetzt, Verbrauchern Textilerzeugnisse gewerblich anzubieten, ohne Angaben über die verwendeten Fasern zu machen und sich nicht an die Preisangabenverordnung zu...

Sommer, Sonne, Sonnenschein

Bei den aktuellen sommerlichen Temperaturen führt kein Weg an dem Thema "Sommer, Sonne, Sonnenschein" vorbei. passend zur Hitzewelle daher ein paar sonnige Entscheidungen im Markenrecht....
BGH:

Stand der Technik und wettbewerbliche Eigenart

Neben den gewerblichen Schutzrechten wie Markenrecht, Patentrecht und Designrecht können Nachahmungen von Produkten auch über das Wettbewerbsrecht verfolgt werden. Hierfür bedarf es weiterer Voraussetzungen. Im Hinblick auf...
LG Freiburg:

Sternchenhinweis
unlauter?

In der Werbung mit Preisnachlässen, Sonderaktionen und  Gutscheinen können Sternchenhinweise auf die zumeist das Angebot beschränkenden Bedingungen verweisen. Das Landgericht Freiburg hatte über die Wettbewerbswidrigkeit...
EU-Parlament:

Panoramafreiheit in Gefahr?

Das deutsche Urheberecht erlaubt es, dass jedermann  Außenaufnahmen, Graphiken und Gemälde  von urheberrechtlichen Werken machen kann, welche sich öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden. Diese...
LG Frankfurt a. Main:

Zahlung per Sofortüberweisung zumutbar?

Bezahlmöglichkeiten im Internet gibt es viele. Neben Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte eben auch Bezahldienste wie z.B.  "Sofortüberweisung" und PayPal. Aber reicht es aus, wenn als einzige Bezahlmethode ohne zusätzliche...
OLG Karlsruhe:

Verdachtsberichterstattung
zulässig?

Ist die Verdachtsberichterstattung eines Verlages über ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren gegen einen Zahnarzt zulässig, wenn der Beschuldigte zwar nicht namentlich genannt wird, aber aufgrund mitgeteilter...
LG Stuttgart:

Taxi vs. mytaxi

Taxifahrer und Taxiunternehmen wehren sich zunehmend gegen Bedrohungen ihres Geschäftsmodells durch Web- und App-Anbieter. Nun hat eine Taxivermittlungszentrale sich gegen Rabattangebote von mytaxi vor dem Landgericht Stuttgart...
BGH:

Framing von YouTube

Ist Framing  von YouTube Videos eine Urheberrechtsverletzung oder nicht? Macht es einen Unterschied ob die Videos rechtmäßig auf YouTube gelandet sind oder nicht? Der Bundesgerichtshof hat sich heute dazu geäußert....
LG Berlin:

Kein Duzen bei Online-Spiel?

Stellt jedes Duzen der Nutzer in einem Online-Spiel auch eine wettbewerbswidrige Kinderwerbung dar? Das Landgericht Berlin hatte diese Rechtsfrage zu entscheiden....

Wir sagen Danke und viel Erfolg!

Auch an dieser Stelle möchten wir uns bei unserer Kollegin Frau Dr. Christine Payer für die gute Zusammenarbeit bedanken und sie verabschieden....
BGH:

Mundspüllösung: Arzneimittel oder Kosmetikum?

Wann ist ein Produkt noch ein Kosmetikum und wann ist es bereits ein Arzneimittel? Diese für den Vertrieb der Produkte sehr wichtige Frage hatte nun der Bundesgerichtshof im Hinblick auf eine Mundspüllösung vorliegen....
BGH:

Verletzung des
Persönlichkeitsrechts
durch Bikini-Aufnahme?

Darf die Bild-Zeitung ein Foto veröffentlichen, auf dem eine zufällig in der Nähe eines Prominenten befindliche nicht prominente Person identifizierbar abgebildet ist oder verstößt dies gegen das Allgemeine...
DPMA:

„Grexit“ als Marke eingetragen!

Das (Un-)Wort "Grexit, eine Wortschöpfung aus den englischen Begriffen "Greece" und "Exit" ist wegen der aktuellen Situation Griechenlands in aller Munde. Nun hat sich ein Unternehmer das Wort "Grexit" beim Deutschen Patent und...
US DC Southern District of Florida:

Irreführende Aussagen über deutsches Bier in den USA

Irreführende Werbung kann in anderen Länder teuer werden. So musste sich Anheuser-Busch InBev in den USA gegen eine Sammelklage verteidigen, weil Beck's in den USA als deutsches Bier bezeichnet wurde. Nun gab es eine...
BGH:

Was darf ein Abschlussschreiben kosten?

Das Abschlussschreiben dient im Wettbewerbsrecht und gewerblichen Rechtsschutz dazu nach Erlass einer einstweiligen Verfügung ein weiteres Hauptsacheverfahren zu vermeiden. Doch wann darf ein solches Schreiben versandt werden...
BGH:

Kondome
"Made in Germany"?

Darf ein Hersteller für sein Produkt mit dem Qualitätssiegel "Made in Germany" werben, wenn nur ein Teil der Herstellschritte in Deutschland durchgeführt werden oder stellt dies eine wettbewerbswidrige Irreführung des...
OLG Köln:

Top Preise sind keine Höchstpreise

Preisaussagen in der Werbung mit Begriffen wie "Top Preis", "Höchstpreis", "Spitzenpreis", "Tiefpreis" oder "Tiefstpreis" sind ein beliebtes Mittel um Kunden anzulocken. Allerdings birgt die Werbung auch die Gefahr...
BGH:

Hintergrundmusik beim Zahnarzt – GEMA geht leer aus

Wartezimmer beim Zahnarzt oder anderen Ärzten sind meist nicht ein Ort an dem man lange Verweilen will. Etwas erträglicher und vielleicht auch beruhigender wäre die Wartezeit möglicherweise wenn man während der Wartezeit mit...
EuG:

Markenschutz für Lego Figuren

Lego kennt jedes Kind. Um sich gegen Nachahmer zu schützen hat Lego versucht seine Produkte als 3D-Marke anzumelden. Aber geht das überhaupt. Das Europäische Gericht meint zumindest auf die Legofiguren ja. Lego Minifigur...