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EuG:

Rubiks Würfel bleibt geschützt

In der 80er Jahren hatte ihn jeder, den Rubiks Würfel (engl. Rubik's Cube). Während sich bis heute unzählige Menschen an dem magischen Würfel die Zähne ausbeißen, versuchte ein deutscher Spielzeughersteller eine für den...
OLG Karlsruhe:

Aus für die “Kriminelle aus Schwetzingen”?

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte zu entscheiden, ob der bekannte Wettermoderator Jörg Kachelmann seine Ex-Freundin Claudia D. weiterhin die "Kriminelle aus Schwetzingen" nennen darf oder ob dies gegen die allgemeinen...
LG Köln:

Wettbewerbsrecht gilt auch für Amazon

Im Internet darf Kleidung nicht ohne Textilkennzeichnung und Haushaltsprodukte nicht ohne Grundpreisangaben angeboten werden – dies gilt auch für den Online-Händler Amazon. Amazon wurde daher vom Landgericht Köln zur...
BGH:

Schadensersatz bei vorzeitigem Abbruch einer eBay Auktion?

Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der  Rechtsfrage auseinanderzusetzten, ob ein auf einer eBay-Auktion durch das Bieten auf ein Mindestangebot abgeschlossener Kaufvertrag wirksam ist, wenn ein grobes Missverhältnis zwischen...
FIFA:

FIFA schafft Lizenz für Spielerberater ab

Die Ausübung der Tätigkeit als Spielerberater/-vermittler eines Fußballspielers erfordert nach den bisher geltenden FIFA-Statuten den Abschluss einer theoretische Spielerberaterprüfung oder die Zulassung als Rechtsanwalt....
EuG:

Kekse sind nicht zum Essen da

Für die Beurteilung der Eigenart eines Produkts ist alleine das äußere Erscheinungsbild maßgeblich. Aus diesem Grund kann das Innenleben eines Kekses nach Ansicht des EuG keine Bedeutung für die Frage der Schutzfähigkeit...
AG München:

Erneute Niederlage für Waldorf Frommer

Das Amtsgericht München urteilte erneut zugunsten einer unserer Mandanten und wies eine Filesharing-Klage der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für dessen Mandanten Sony Music Entertainment Germany GmbH ab, weil die...
LG Köln:

Rechteübertragung in Amazon-AGB unwirksam

Die AGB von Amazon sehen vor, dass die Marketplace-Händler an jedem hochgeladenen Produktbild  ein umfassendes Nutzungsrecht einräumen. Für Amazon ist dieser Vorgang gewissermaßen Grundlage des Geschäftsmodells, weil nur so...
LG Kiel:

Werbung mit “SMS-Flatrate” wettbewerbswidrig?

Die Werbung mit einer „Flatrate“ ist regelmäßig Gegenstand von Beschwerden an die Wettbewerbszentrale. Vorliegend hatte sich das Landgericht Kiel mit der Frage zu beschäftigen, ob mit einer "SMS-Flat" geworben werden darf,...
LG Düsseldorf:

Änderung der Arbeitnehmererfindervergütung bei Kündigung

Wenn ein Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit für den Unternehmer eine Erfindung macht, kann er hierfür im Falle der Verwertung der Erfindung durch den Unternehmer eine Vergütung verlangen. Diese kann auch in Form einer...
BGH:

Olympische Preise und das Olympia-Schutzgesetz

Olympia ist nicht nur eines der größten Sport-Events, sondern auch ein durch das Olympia-Schutzgesetz gesetzlich geschützter Begriff. Ob und ggfs. wie man trotzdem mit den Begriffen "Olympia" oder "olympisch" werben darf hat...
BPatG:

Pferdesalbe für Menschenkinder?

Das Bundespatentgericht hatte sich mit der Eintragungsfähigkeit des Kennzeichens "Pferdesalbe" auseinanderzusetzen, welches der Anmelder in der Warenklasse 3 u.a. für  Mittel zur Körper und Schönheitspflege registrieren...
OLG Saarbrücken:

Domain-Registrar haftet für BitTorrent Seite

Für Filesharing mittels BitTorrent suchen die Nutzer auf Domains nach Torrent-Dateien um die Datei herunterladen zu können. Meist kommt man an die Betreiber der Webseiten nicht heran. Kann man in diesem Fall dann gegen den...

Unser bester Mitarbeiter – Satirewerbung mit dem GDL-Chef

Aktuell tobt der Bahnstreik der Lokführergewerkschaft GDL. Der Autovermieter Sixt, bekannt für provokante Werbung, wirbt nun mit dem Chef der GDL Claus Weselsky. Aber darf man das eigentlich? Sixt wirbt derzeit mit...

Auf ein Neues: Urheberschutz für TV-Formate?

Innovative Formate, Ideen und Konzepte besitzen oft einen großen Wert. So wurden z.B. erfolgreiche TV-Shows wie das britische Format Who wants to Be a Millionaire (Wer wird Millionär) Big Brother, Pop Idol (American Idol,...
BGH:

Kostenlose Zweitbrille

Auch Brillen unterliegen als Sehhilfen den Vorschriften des Heilmittelwerberechts. Der Markt für Optiker ist stark umkämpft und so versuchen die Unternehmen durch attraktive Werbeaktionen Kunden anzulocken. Eine Werbung mit...
BGH:

Rechnungen auf Papier nur gegen Extra-Gebühr

Viele Unternehmen möchten das Porto für den Versand von Rechnungen gerne sparen. hierzu sollen Rechnungen möglichst nur online verschickt werden. Manch ein Unternehmen möchte seine Kunden auch dadurch zum Verzicht auf...
LG Darmstadt:

Unzulässige SCHUFA Drohung

Inkassounternehmen wollen ihren Forderungen gerne Nachdruck verleihen und drohen daher gerne auch mal mit der SCHUFA. Allerdings ist eine solche Androhung nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Nun hat die...
Deutscher Presserat:

Pressekodex auch für soziale Netzwerke?

Der Deutsche Presserat hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob  die ethischen Grundsätze des vom Deutschen Presserat geschaffenen Pressekodex auch für die Veröffentlichung und Verbreitung von redaktionellen...
BPatG:

Wohnungswerk scheitert mit “Agentur”-Marken

Damit man eine Marke eintragen kann, muss diese die erforderliche Unterscheidungskraft besitzen. Bei problematischen Begriffen versucht man hier gerne den Umweg über eine Wort-/Bildmarke. Aber auch hierfür reicht ein bißchen...