Internationale Registrierung

Um die internationale Registrierung von Marken, Designs und anderen Schutzrechten zu vereinfachen, wurde 1967 die World Intellectual Property Organization (WIPO) mit Sitz in Genf gegründet.

Internationale Registrierung von Marken – Madrid System

Internationale Registrierung Marke Design Patent Ursprungsbezeichnung
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Durch das Madrider Markenabkommen (MMA) und das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) können Inhaber einer nationalen Marke (der sog. Basismarke) eines Mitgliedsstaates ihre Markenrechte in die übrigen Mitgliedsstaaten mit einer einzigen internationalen Registrierung über die WIPO ausdehnen. Dies vereinfacht den Anmeldeprozess regelmäßig enorm und reduziert somit Aufwand und Kosten, gegenüber einzelnen Anmeldungen in den jeweiligen Ländern. Aktuell (Oktober 2020) können Marken in 123 Ländern der Welt hierüber angemeldet werden, darunter z.B. sämtliche Länder der EU, Schweiz, Japan, China, USA, Kanada, Russland, Türkei, Australien und Neuseeland. Die vollständige Mitgliederliste ist auf der Webseite der WIPO zu finden.

Internationale Registrierung von Designs/Geschmacksmustern- Hager System

Durch das Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle können Inhaber eines nationalen Designs / Geschmacksmusters eines Mitgliedsstaates ihren Designschutz in die übrigen Mitgliedsstaaten mit einer einzigen internationalen Registrierung über die WIPO ausdehnen. Dies vereinfacht den Anmeldeprozess regelmäßig enorm und reduziert somit Aufwand und Kosten, gegenüber einzelnen Anmeldungen in den jeweiligen Ländern. Aktuell (September 2020) können Designs / Geschmacksmuster in 91 Ländern der Welt hierüber angemeldet werden, darunter z.B. sämtliche Länder der EU, Schweiz, Japan,  USA, Kanada, Russland und Türkei. Die vollständige Mitgliederliste ist auf der Webseite der WIPO zu finden.

Internationale Registrierung von Patenten – PCT System

Durch den Patent Cooperation Treaty (PCT) können Inhaber eines nationalen Patents eines Mitgliedsstaates ihren Patentschutz in die übrigen Mitgliedsstaaten mit einer einzigen internationalen Registrierung über die WIPO ausdehnen. Dies vereinfacht den Anmeldeprozess regelmäßig enorm und reduziert somit Aufwand und Kosten, gegenüber einzelnen Anmeldungen in den jeweiligen Ländern. Aktuell (Oktober 2020) können Patente in 153 Ländern der Welt hierüber angemeldet werden, darunter z.B. sämtliche Länder der EU, Schweiz, Japan,  USA, China, Kanada, Russland,  Türkei, Brasilien, Australien, Neuseeland und Südafrika. Die vollständige Mitgliederliste ist auf der Webseite der WIPO zu finden.

Internationale Registrierung von Ursprungsbezeichnungen – Lissabon System

Durch das Abkommen von Lissabon zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen können Inhaber einer geschützten Ursprungsbezeichnung bzw. geografischen Herkunftsangabe eines Mitgliedsstaates ihren Schutz in die übrigen Mitgliedsstaaten mit einer einzigen internationalen Registrierung über die WIPO ausdehnen. Dies vereinfacht den Anmeldeprozess regelmäßig enorm und reduziert somit Aufwand und Kosten, gegenüber einzelnen Anmeldungen in den jeweiligen Ländern. Dem Lissabon System sind bislang vergleichsweise wenige Staaten beigetreten, bei den meisten handelt es sich um europäische Staaten. Die vollständige Mitgliederliste ist auf der Webseite der WIPO zu finden.

 

 

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