Markenrecherche

Sie möchten eine Bezeichnung, ein Logo oder einen Namen im geschäftlichen Verkehr verwenden? Sie möchten eine Marke schützen lassen? Dann sollten Sie vorab eine professionelle Markenrecherche durchführen lassen, um festzustellen, ob das von Ihnen gewünschte Zeichen möglicherweise bestehende Marken Dritter verletzt.

Was ist eine Markenrecherche?

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Sinn und Zweck einer professionellen Markenrecherche ist, vor Nutzung oder Anmeldung einer eigenen Marke zu prüfen, ob mit diesem Zeichen möglicherweise Rechte Dritter verletzt werden. So kann bereits im Vorfeld beurteilt werden, ob die eigene Marke oder die eigene Bezeichnung mit Markenrechten Dritter kollidiert.

Dabei unterscheidet man zwischen Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen.  Bei einer Identitätsrecherche wird nach identischen Zeichen gesucht. Dies kann vielfach auch ohne anwaltliche Hilfe selbst durchgeführt werden, indem man in den entsprechenden öffentlich zugänglichen Registern sucht. Bei einer Ähnlichkeitsrecherche wird nach ähnlichen Zeichen gesucht, da Markenrechte auch vor ähnlichen Zeichen schützen. Dabei wird angesichts vielfältiger Faktoren, nach phonetisch und visuell ähnlichen Zeichen gesucht. Bei professionellen Ähnlichkeitsrecherchen kommen hierbei komplexe Algorithmen zum Einsatz um möglichst alle potentiell ähnliche Treffer zu finden. Diese werden dann wiederum rechtlich auf ihr Risiko eingeordnet.

Wann und warum sollte man eine Markenrecherche durchführen?

Eine Markenrecherche sollte vor Beginn der Nutzungsaufnahme eines Zeichens durchgeführt werden. Falls eine Markenanmeldung beabsichtigt ist, unmittelbar davor.

Eine professionelle Markenrecherche hilft das Risiko zwischen Kollisionen der eigenen Marke mit älteren Marken von Dritten beurteilen zu können.

Hierdurch kann – soweit erforderlich – noch rechtzeitig auf eine andere Marke ausgewichen werden, sollte die gewünschte Marke mit fremden Marken kollidieren.

Auch kann man sich frühzeitig auf mögliche Auseinandersetzungen mit Dritten einstellen, sollte man an der gewünschten Marke gleichwohl festhalten wollen. So kann man z.B. eigene Markenanmeldungen entsprechend anpassen und im Vorfeld ausloten, welche Einigungsmöglichkeiten mit dem Inhaber älterer Marken bestehen können.

 

Auch kann eine Markenrecherche zu besserer Planungssicherheit verhelfen, da so etwaige Risiken frühzeitig identifiziert werden können.

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Eine Markenrecherche führt auch zu dauerhaft mehr Rechtssicherheit. Vielfach werden Markenrecherchen aus Kostengründen nicht durchgeführt und eine Markenanmeldung auf gut Glück durchgeführt. Dabei wird oft verkannt, dass auch eine erfolgreiche Markenanmeldung ohne Widerspruch nicht unbedingt Rechtssicherheit bedeutet. Inhaber älterer Marken können auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung einer Marke beantragen, wenn diese mit älteren Marken kollidiert. Ohne Recherche besteht daher stets das Risiko, dass die eigene Marke durch ein älteres Recht erfolgreich angegriffen wird.

Zusammengefasst können mit einer professionellen Markenrecherche Risiken beurteilt und eingeordnet werden. Dadurch kann man Schäden für das eigene Unternehmen abwenden. Stellt sich z.B. später heraus dass die eigene Marke Rechte Dritter verletzt, so müssen regelmäßig sämtliche Waren mit dieser Marke vernichtet werden. Die Kosten für die Vernichtung von Waren und Werbematerial einschließlich dem damit einhergehenden Imageschaden,  können durch eine Markenrecherche im Vorfeld häufig vermieden werden.

Unser Angebot für eine professionelle Markenrecherche

Wir bieten Ihnen umfangreiche professionelle Markenrecherchen in allen Ländern der Welt an. Wir recherchieren für Sie in den für Sie relevanten Markenregistern und geben Ihnen eine rechtliche Einschätzung etwaiger Risiken durch die recherchierten Marken.

So haben Sie die Möglichkeit ihre Markenstrategie ggfs. anzupassen und frühzeitig potentiellem Ärger aus dem Weg zu gehen. Widerspruchsverfahren oder Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen durch ältere verwechslungsfähige Marken nd daraus resultierende Schäden können so vermieden werden.

Leistungsumfang der Markenrecherche

  • professionelle Markenrecherche nach in den Registern der relevanten Markenämter enthaltenen identischen oder ähnlichen Marken
  • Übermittlung der Rechercheergebnisse unter Angabe aller relevanten Registerinformationen
  • Auswertung und rechtliche Einschätzung zur Ähnlichkeit der gefundenen Treffer und potentieller Risiken
  • Empfehlungen im Hinblick auf eine beabsichtige Markenanmeldung

Kosten der Markenrecherche

Wir bieten Ihnen Markenrecherchen zu transparenten und attraktiven Pauschalpreisen an. Eine aktuelle Liste unserer Pauschalen finden Sie auf unserer Preisliste für Schutzrechte.

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Clemens Pfitzer

Rechtsanwalt . Partner
Fachanwalt für:
Gewerblicher Rechtsschutz
IT-Recht
+49 711 41019072

Dr. Markus Wekwerth

Rechtsanwalt . Partner
Fachanwalt für:
Gewerblicher Rechtsschutz
+49 711 41019074

Christopher A. Wolf, MBA

Rechtsanwalt . Partner
Fachanwalt für:
Gewerblicher Rechtsschutz
Urheber- und Medienrecht
+49 711 41019073

Häufige Fragen zum Thema Markenrecht

 

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein vom Staat gewährtes ausschließliches Recht, welches allein den Inhaber der Marke berechtigt, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen oder durch Dritte benutzen zu lassen. Sie ermöglicht Ihrem Inhaber sich vor Nachahmern, Trittbrettfahrern und Fälschern wirksam zu schützen und so seine Innovationen und Investitionen zu schützen.

Eine Marke dient dabei der Unterscheidung und Individualisierung von Waren und Dienstleistungen. Sie dient als Herkunftsnachweis und symbolisiert bestimmte Eigenschaften und die Qualität der mit ihr versehenen Waren und Dienstleistungen. Der Marke kommt so auch eine wichtige Werbewirkung zu, was auch dazu führt das erfolgreiche Marken regelmäßig einen hohen Vermögenswert darstellen.

Was kann man als Marke schützen?

Es gibt verschiedene Arten von Marken. Die Häufigsten sind Wortmarken und Bildmarken oder eine Kombination daraus. Seltener, aber auch möglich sind dreidimensionale Marken, Farbmarken, Hörmarken, Positionsmarken, Kennfadenmarken, Geruchsmarken, Tastmarken und Bewegungszeichen.

Muss man eine Marke anmelden?

Ja, jedenfalls gilt dies in den meisten Ländern, so z.B. in ganz Europa. Ohne Eintragung kann man mit Ausnahme von Ausnahmefällen keinen Schutz für eine eigene Waren- oder Dienstleistungsbezeichnung beanspruchen.

Wie wird eine Marke angemeldet?

Eine Marke wird durch entsprechenden Antrag beim jeweils  zuständigen Markenamt angemeldet. In der Anmeldung werden neben den Daten zum Anmelder und der Wiedergabe der Marke auch die Waren und Dienstleistungen angegeben für die Schutz begehrt wird. Die Klassifikation erfolgt dabei in den meisten Ländern nach der sogenannten Nizza-Klassifikation, welche die Waren in 45 Klassen für Waren und Dienstleistungen einteilt.

Was sollte man vor einer Markenanmeldung beachten?

Zunächst sollte geprüft werden, ob die begehrte Marke überhaupt eintragungsfähig ist, ihr also keine sogenannten absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Beispiele für solche Schutzhindernisse sind mangelnde Unterscheidungskraft, beschreibende oder freihaltebedürftige Angaben, sittenwidrige oder täuschende Kennzeichen.

Bestehen keine absoluten Schutzhindernisse, sollte vorab eine Markenrecherche durchzuführen um etweaige Kollisionen mit bereits bestehenden Marken zu vermeiden. Dabei kommt es nicht nur auf identische, sondern auch auf ähnliche Marken an, da auch mit diesen Verwechslungsgefahr bestehen kann.

Wo kann man eine Marke anmelden?

Grundsätzlich ist dies in nahezu jedem Land der Erde möglich. Marken gewähren grundsätzlich nur Schutz in dem Territorium für das sie eingetragen sind. Neben rein nationalen Anmeldungen gibt es auch die europäische Unionsmarke für alle Mitgliedsstaaten der EU und eine afrikanische Marke für die Staaten der OAPI. Auch kann eine Anmeldung in vielen Ländern durch eine inernationale Registrierung bei der WIPO gebündelt erfolgen.