Datenschutzrecht

Das Datenschutzrecht dient im Wesentlichen den Grundrechten der informationellen Selbstbestimmung, dem Schutz der Privatsphäre, aber auch der Sicherheit von Daten. Das zentrale deutsche Regelwerk, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dient daher vor allem dem Schutz personenbezogener Daten. Daneben gibt es Landesdatenschutzgesetze (LDSG) der Bundesländer und speziellere Rechtsvorschriften im Telemediengesetz (TMG) für Internetdienste. Neben den deutschen Gesetzen wird das Datenschutzrecht auch von europäischen Richtlinien und internationalen Abkommen wie dem Safe-Harbor-Abkommen maßgeblich bestimmt. Daneben finden sich vielfach datenschutzrechtliche Vorschriften in anderen gesetzlichen Regelungen.

Datenschutzrecht
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Im Zeitalter von Cloud-Computing, Big Data und Social-Media werden Daten weltweit verbreitet und ausgetauscht. Kaum ein Unternehmen kommt heute mehr ohne die Auslagerung und Verbreitung auch sensibler und personenbezogener Daten aus. Auch haben externe Dienstleister oft Zugang zu entsprechenden Daten, wobei es die rechtlichen Vorgaben zu beachten gilt. Dies stellt mitunter hohe Anforderungen an die Unternehmen im Bereich des Datenschutzes.

Da Verstöße gegen datenschutzrechtliche Vorschriften neben der mitunter Image-schädigenden Wirkung auch als Ordnungswidrigkeit oder Straftat geahndet werden können, hat der Datenschutz in der Praxis vieler Unternehmen an Bedeutung gewonnen. So spielen im Bereich Compliance und Corporate Governance datenschutzrechtliche Fragen eine gewichtige Rolle.

Die wesentlichen Fragen im Bereich des Datenschutzrechts liegen dabei in der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten, wobei der Begriff der personenbezogenen Daten z.B. im Bezug auf IP-Adressen nach wie vor umstritten ist. Hierzu bedarf es regelmäßig, wie z.B. bei der Auftragsverarbeitung, entsprechender vertraglicher Regelungen, rechtskonformer Einwilligungen der Betroffenen oder einer gesetzlichen Erlaubnis.

Der Datenschutz betrifft dabei im Grunde jedes Unternehmen, da es kaum ein Unternehmen geben dürfte, welches keine personenbezogenen Daten verarbeitet. Es reicht hierfür aus, dass z.B. Personen und Adressdaten gespeichert werden, Adressen für ein Mailing zugekauft werden oder man als Dienstleister bei einem Kunden Zugriff auf die dortigen personenbezogenen Daten hat. Daher muss sich jedes Unternehmen mit den Fragen des Datenschutzes auseinandersetzen und ist gesetzlich möglicherweise sogar verpflichtet, einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen.

Neben dem Schutz personenbezogener Daten gehört auch die Verschlüsselung, Authentifizierung und Sicherung von Daten zum Datenschutz. So sind viele innovative Unternehmen auf einen wirksamen Schutz ihrer Daten angewiesen. Aber auch die Sicherheit der Kommunikation und des elektronischen Rechtsverkehrs soll durch die Vorschriften des Signaturgesetzes (SigG) und des De-Mail-Gesetzes (De-Mail-G) für viele Nutzer verbessert werden.

Unsere Kompetenz im Datenschutzrecht

Wir verfügen im Datenschutzrecht über spezialisierte Rechts- und Fachanwälte mit langjähriger Erfahrung und beraten und vertreten bundesweit Unternehmen in allen Fragen des Datenschutzes.

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Dr. Markus Wekwerth

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Clemens Pfitzer

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